Trefferliste

• Abfall: Altpapier
  Jeden Tag verwenden und verbrauchen wir Papier in den verschiedensten Formen - als Zeitung, Schreib- und Druckerpapier oder als Verpackung. Nach dem Gebrauch fällt das gesamte Papier als Altpapier ...
• Abfall: Gartenabfälle entsorgen
  Gartenabfälle sind ausschließlich organische Pflanzenabfälle, die bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung des Gartens anfallen. Diese können Sie entweder in der Biotonne entsorgen oder bei der ...
• Abfall: Sperrmüll
  Sperrmüll sind feste Abfälle, die wegen ihrer Größe oder ihres Gewichts nicht in die vorgeschriebenen Sammelbehälter gefüllt werden dürfen und die deshalb getrennt vom übrigen Hausmüll gesammelt und ...
• Abfall: Wilder Müll
  Wilder Müll wird achtlos, oftmals auch vorsätzlich, in der freien Natur entsorgt. Dieser Müll kann durch seine Art bzw. Zusammensetzung zu einer Gefährdung von Boden, Grundwasser, Gewässern oder ...
• Abfallberatung
  Jeden Tag haben wir mit Müll zu tun. Und immer wieder kommt die Frage: Wohin damit? Darüber hinaus beschäftigt die Bürger auch immer wieder die Frage, wie sie durch Abfallvermeidung, getrennte ...
• Abfallentsorgung
  Abfallentsorgung umfasst das Sammeln, Befördern, Behandeln, Verwerten und Beseitigen von Abfällen aus privaten Haushaltungen und anderen Herkunftsbereichen. Weiterführende Informationen finden Sie ...
• Abfallgebühren
  Für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen zur Abfallentsorgung erheben die Entsorgungsträger (die kreisangehörigen Gemeinden, die kreisfreien Städte und die Landkreise) Gebühren zur ...
• Abstammungsurkunde
  Die Abstammungsurkunde wurde zum 1. Januar 2009 durch das Personenstandsrechtsreformgesetz abgeschafft. Mit der Abschaffung der Abstammungsurkunde kann eine Adoption nur noch durch einen ...
• Abwassergebühr
  Abwassergebühren und Abwasserbeiträge werden auf der Grundlage kommunaler Satzungen erhoben. Die Höhe ist lokal unterschiedlich. Mit dem Abwasserbeitrag zahlen Sie als Grundstückseigentümer jeweils ...
• Altenhilfe
  Im Rahmen der Altenhilfe erhalten Sie als älterer Mensch vielfältige Informationen und Unterstützung: Beratung in allen Lebensfragen, Aufzeigen von Hilfsangeboten, Angebote in der ...
• Alters- und Ehejubiläen
  Der Hessische Ministerpräsident spricht Ehepaaren zur Goldenen Hochzeit (50-jähriges Ehejubiläum), zur Diamantenen Hochzeit (60-jähriges Ehejubiläum), zur Eisernen Hochzeit ...
• Anliegerbescheinigung
  Anliegerbescheinigungen sind Erklärungen der Stadt oder der Gemeinde über eine möglicherweise bestehende Beitragspflicht für Erschließungs- oder Ausbauleistungen sowie zur Lage eines Grundstücks an ...
• Archivnachfrage
  In Hessen können Sie zu wissenschaftlichen Zwecken, für heimatkundliche Fragestellungen, zur Erforschung der eigenen Familie oder zur Klärung von Rechtsfragen Archivgut im jeweils zuständigen Archiv ...
• Aufenthalts- / Meldebescheinigung
  Ihre Stadt bzw. Gemeinde stellt Ihnen auf Wunsch eine Melde- oder Aufenthaltsbescheinigung aus, wenn Sie dort mit einer Haupt- oder Nebenwohnung gemeldet sind. Eine Meldebescheinigung dient dem ...
• Aufstellung anderer Spiele mit Gewinnmöglichkeit, Erlaubnis
  Wenn Sie als Gewerbetreibende/r für andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit in einer Spielstätte veranstalten wollen, benötigen Sie eine Erlaubnis. Die Erlaubnis ist an eine bestimmte Person, an ein ...
• Auskunftssperre: Gruppenauskünfte Widerspruch
  Nach dem Meldegesetz können Sie der Weitergabe Ihrer Daten (Auskunftssperre) für die nachstehenden Fälle ohne Angabe von Gründen widersprechen: Auskunft über Meldedaten an Parteien, Wählergruppen ...
• Auskunftssperren
  Grundsätzlich kann jedermann über eine bestimmte Person auf Antrag eine Melderegisterauskunft erhalten. Sie können jedoch eine Auskunftssperre ins Melderegister eingetragen lassen, wenn Ihnen als ...
• Automatensteuer
  Die Automatensteuer bzw. Spielapparatesteuer ist eine Vergnügungssteuer, die von den hessischen Städten und Gemeinden in eigener Zuständigkeit auf der Grundlage einer entsprechenden Satzung erhoben ...
• Baugenehmigung (Bauantrag)
    Wenn Neubauten errichtet oder Veränderungen an Bauten vorgenommen werden, ist dafür eine Baugenehmigung notwendig, sofern diese nicht nach §§ 55 oder 56 HBO baugenehmigungsfrei sind. Den ...
• Bauleitplanung
  Bauleitpläne: Bauleitpläne sind der (das ganze Gemeindegebiet umfassende) vorbereitende Flächennutzungsplan und der aus dem Flächennutzungsplan entwickelte und einzelne Baugebiete regelnde ...
• Baustellenanordnung für Arbeitsstellen an Straßen
  Arbeitsstellen, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, (z. B. Aufgrabungen im Straßenraum, Straßenbau, Arbeiten im Seitenraum, Aufstellung eines Gerüstes usw.) müssen gesichert werden. Vor ...
• Bebauungsplan
  Bevor Sie genauere Pläne machen, wie Sie ein Grundstück, das Sie erworben haben oder erwerben wollen, bebauen werden, sollten Sie klären, was im zugehörigen Bebauungsplan steht. Der qualifizierte ...
• Beglaubigung von Dokumenten oder Unterschriften
  Mit einer Beglaubigung wird die Übereinstimmung von Abschriften, Ablichtungen, Vervielfältigungen, Negativen, Ausdrucken elektronischer Dokumente oder elektronischen Dokumenten mit dem Original ...
• Bestätigung über die Geeignetheit des Aufstellortes eines Geldspielgerätes
  Der Gewerbetreibende (Automatenaufsteller) darf Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit nur aufstellen, wenn die zuständige Behörde schriftlich bestätigt hat, dass der Aufstellungsort geeignet ist. Sollen ...
• Bestattung
  Bei einem Todesfall haben Sie als Angehöriger die Pflicht, umgehend eine Ärztin/einen Arzt oder eine Notärztin/einen Notarzt zu verständigen, der die Leichenschau durchführt und den ...
• Betreuungsangebote
  Ein Leben lang konnte man sich ohne die Hilfe Anderer frei bewegen. Plötzlich jedoch benötigt man regelmäßige Betreuung, fremde Hilfe, eine barrierefreie Wohnsituation und andere Unterstützungen und ...
• Bewachung Erlaubnis
  Wenn Sie gewerblich insbesondere eine der folgenden Tätigkeiten durchführen wollen, benötigen sie eine Bewachungserlaubnis: Geld- und Werttransporte für Dritte im Sinne einer einfachen ...
• Bibliothekswesen
  Öffentliche Bibliotheken sind ein wesentlicher Bestandteil der frei zugänglichen Informations-, Bildungs- und Kulturangebote in unserer Gesellschaft. Sie sind in der Regel kommunale Einrichtungen. ...
• Brand- und Katastrophenschutz
  In Hessen obliegen den Gemeinden der abwehrende Brandschutz und die Hilfeleistung in ihrem Gebiet. Sie haben dazu insbesondere eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige ...
• Briefwahl
  Wenn Sie nicht am Wahltag in Ihrem Wahllokal wählen können, benötigen Sie einen Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen. Diese müssen Sie beim Wahlamt Ihrer Gemeinde beantragen und bei ...
• Bürgerberatung
  Die Bürgerberatung hilft Ihnen weiter, wenn Sie mit einer öffentlichen Einrichtung etwas zu klären oder zu regeln haben. Sie ist Mittlerin zwischen Ihnen als Bürgerin oder Bürger und der Verwaltung ...
• Bürgerbeteiligung
  Die Möglichkeiten der Bürgermitwirkung ergeben sich aus Art. 20 Abs. 2 und Art. 28 Abs. 1 Grundgesetz (GG). Demnach gilt für die Bundesrepublik Deutschland das Prinzip der repräsentativen ...
• Bürgerinitiativen
  Eine Bürgerinitiative ist eine aufgrund eines konkreten Anlasses gegründete Gemeinschaft. Ihr Ziel ist es, Einfluss auf die öffentliche Meinung zu nehmen und damit ...
• Datenschutz
  Der technische Fortschritt ermöglicht eine immer schnellere und umfangreichere Erfassung persönlicher Daten. Sowohl Behörden als auch die Privatwirtschaft verarbeiten zahlreiche ...
• Dorferneuerung
  Die Dorferneuerung dient auch im Hinblick auf die prognostizierten demografischen Veränderungen der Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum. Eine umfassende ...
• Ehefähigkeitszeugnis
  Mit einem Ehefähigkeitszeugnis wird bescheinigt, dass einer beabsichtigten Eheschließung keine rechtlichen Hindernisse entgegenstehen. Ob ein derartiges Zeugnis benötigt wird, ...
• Eheschließung
  Eine beabsichtigte Eheschließung muss bei dem Standesamt, in dessen Zuständigkeitsbereich einer der Partner seinen Wohnsitz hat, angemeldet werden. Dort werden die Voraussetzungen für die ...
• Eheschließung bei ausländischer Staatsangehörigkeit
  siehe Eheschließung
• Eheschließung bei deutscher Staatsangehörigkeit
  siehe Eheschließung
• Eheschließung bei geschiedenen oder verwitweten Partnern
  siehe Eheschließung
• Eheschließung bei sorgeberechtigten Partnern
  siehe Eheschließung
• Eheurkunde
  Die Eheschließung wird im Eheregister des Standesamts eingetragen („beurkundet“). Auf der Grundlage dieser Beurkundung – solange der Registereintrag noch nicht gespeichert ist, ...
• Ehrenamt
  Eine lebendige Demokratie benötigt aktive und engagierte Bürgerinnen und Bürger. In vielen Bereichen hat dieses Engagement schon Tradition. Etwa 2 Millionen Bürger sind in Hessen ehrenamtlich im ...
• Einbürgerung
  Ausländer können unterbestimmten Voraussetzungen auf Antrag die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben. Im Regelfall müssen folgende Anforderungen erfüllt sein: Niederlassungs- oder ...
• Energieberatung
  In fast allen Anwendungsbereichen gibt es vielfältige und wirtschaftliche Möglichkeiten, die eingesetzte Energie effizienter zu nutzen. Eine qualifizierte Energieberatung ist der erste Schritt, um ...
• Entwässerungsgenehmigung
  Für den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und deren Benutzung bedarf es einer Entwässerungsgenehmigung. Änderungen an der Grundstücksentwässerungsanlage, an den der ...
• Ersatzlohnsteuerkarte
  Wenn Ihre Lohnsteuerkarte verloren gegangen, unbrauchbar geworden oder zerstört worden ist, stellt Ihnen die Gemeinde gegen eine Gebühr eine Ersatzlohnsteuerkarte aus. Weitere Informationen zur ...
• Erschließungsbeiträge
  Um eine Fläche als Baugebiet nutzen zu können, muss diese zunächst "erschlossen" werden. Dazu gehört die Anbindung an Wasser- und Energieversorgungsnetze, Kommunikationsleitungen sowie die ...
• Fahrerlaubnis: Fahrgastbeförderung
  Wenn Sie Fahrgäste in einem Taxi, einem Mietwagen, einem Krankenkraftwagen, einem PKW im Linienverkehr oder bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten oder Ferienziel-Reisen befördern, benötigen Sie neben ...
• Familienbuch
  Das Familienbuch war in der Zeit von 1958 bis 2008 ein Personenstandsbuch, das nach jeder Eheschließung im Inland, auf Antrag auch für Eheschließungen im ...
• Ferienangebote
  Schulferien sind schön, aber im Sommer auch ganz schön lang. Wem die große Langeweile droht, der sollte auf den Web-Seiten der eigenen Gemeinde oder Stadt bzw. des eigenen Landkreises nach ...
• Fischereischein
  Wer die Fischerei ausüben will, braucht einen Fischereischein. Diesen stellt die für den Wohnort zuständige Fischereibehörde auf Antrag aus, vorausgesetzt, man hat eine staatliche oder staatlich ...
• Flächennutzungsplan
  Wenn Sie wissen möchten, ob Ihr Grundstück überhaupt als Baugrundstück genutzt werden könnte, sollten Sie Einblick in den Flächennutzungsplan Ihrer Gemeinde nehmen. Der Flächennutzungsplan ist der ...
• Flurbereinigung
  Die Neuordnung ländlichen Grundbesitzes und die Gestaltung des ländlichen Raumes durch Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz werden zur Verbesserung der Agrarstruktur und zur Lösung von ...
• Führungszeugnis
    Das Führungszeugnis beinhaltet bestimmte über eine Person im Bundeszentralregister enthaltene Angaben. Das können z. B. strafgerichtliche Verurteilungen, gerichtlich angeordnete Sperren der ...
• Fundsachen
  Wenn Sie einen Wertgegenstand (d.h. mit einem Wert von mehr als 10 Euro) gefunden haben, müssen Sie diesen abgeben. Es wird eine Fundanzeige aufgenommen. Dabei werden die Fundsache, der Fundort und ...
• Gaststättenerlaubnis
  Wer eine Gaststätte betreiben will, braucht hierfür grundsätzlich eine Erlaubnis (Konzession). Der Erlaubnisvorbehalt soll sicherstellen, dass von dem Betrieb keine Gefahren (z. B. für die ...
• Geburten, Geburtsanmeldung
  Die Geburt eines Kindes muss beim Standesamt, angezeigt werden.   Anzeigepflichtige Die Anzeigepflicht trifft bei Geburten in ...
• Geburtsurkunde
  Jede Geburt wird im Geburtenregister des Standesamts eingetragen („beurkundet“). Auf der Grundlage dieser Beurkundung stellt der Standesbeamte auf Antrag eine Geburtsurkunde aus. Der ...
• Gefährliche Güter: Transport
  Die Beförderung gefährlicher Güter ist in internationalen, europäischen und deutschen Regelwerken festgelegt. Das Transportfahrzeug ist je nach Menge, Art und Verpackung des jeweiligen Gutes zu ...
• Gefährliche Hunde
  Alle Bundesländer haben Gesetze bzw. Verordnungen zur Abwehr der von Hunden ausgehenden Gefahren erlassen. Da die Gefahrenabwehr in die Kompetenz der Länder fällt, sind ...
• Gehwegschäden
  Sie können Gehwegschäden (wie beispielsweise lockere Gehwegplatten, Unebenheiten im Straßenbereich oder Stolperfallen) melden. Bei Unfallgefahr wird der Schaden gesichert und der städtische Bau- und ...
• Gewalt gegen Frauen
  Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt geworden sind, bedürfen eines professionellen Beratungs- und Schutzangebotes. In Hessen gibt es spezialisierte Beratungsstellen für von Gewalt betroffene und ...
• Gewerbeabmeldung
  siehe Gewerbeanmeldung Welche Unterlagen werden benötigt? GewA 3 Gewerbe-Abmeldung Personalausweis / Reisepass und Meldebescheinigung der Wohnsitzgemeinde Welche Dokumente resultieren aus ...
• Gewerbeanmeldung
  Der Beginn eines selbständigen Betriebes des stehenden Gewerbes oder der Betrieb einer Zweigniederlassung oder einer unselbständigen Zweigstelle muss bei der zuständigen Behörde angemeldet werden. ...
• Gewerbegrundstücke
  Sie suchen ein Gewerbegrundstück? Sie haben Fragen zu Flächenzuschnitt, Infrastruktur, Verkehrsanbindung und Unternehmensnachbarschaft? Dann wenden Sie sich an die HA Hessen Agentur GmbH , die ...
• Gewerbesteuer
  Die Gewerbesteuer ist eine Realsteuer (auch Objektsteuer genannt) und knüpft allein an das Besteuerungsobjekt an, ohne dabei die persönlichen Verhältnisse des Steuerschuldners (z. B. seine ...
• Gewerbeummeldung
  siehe Gewerbeanmeldung Welche Unterlagen werden benötigt? Formular GewA 2 "Gewerbe-Ummeldung" Personalausweis / Reisepass und Meldebescheinigung der Wohnsitzgemeinde Welche Dokumente ...
• Gewerbezentralregisterauskunft
  Auf Antrag erhält jede - natürliche oder juristische - Person Auskunft über die im Gewerbezentralregister eingetragenen Verstöße gegen gewerberechtliche Bestimmungen und rechtskräftige ...
• Grundsteuer
  Die Grundsteuer ist eine Realsteuer (auch Objektsteuer genannt). Sie knüpft an das Eigentum, die Beschaffenheit sowie den Wert eines Grundstücks an. Sie wird von der Gemeinde erhoben, auf deren ...
• Hausnummernvergabe
  Hausnummern werden aufgrund von Bauanträgen, Mitteilungen über Baumaßnahmen oder auf Antrag der Eigentümer durch die Gemeinden vergeben. Straßennamen und Hausnummern dienen der Orientierung im ...
• Hundesteuer/Hundeanmeldung
  Die Hundesteuer ist eine örtliche Aufwandsteuer. Sie kann von den Gemeinden nach kommunalem Satzungsrecht für das Halten von Hunden erhoben werden. Jeder Hundehalter ist verpflichtet, seinen Hund ...
• Jugendarbeit / Jugendbildung
  Die Jugendarbeit fördert die Entfaltung der Persönlichkeit junger Menschen und bereitet sie auf das Leben in der Gemeinschaft vor. Sie hilft ihnen, Werte zu erkennen, zu achten und zu erleben und ...
• Kanalstörung
  Wenn Sie beobachten, dass ein Straßenablauf (Gully) verstopft ist und sich das Regenwasser dort staut oder wenn Sie bemerken, dass die Abwässer aus Ihrer Wohnung bzw. Ihrem Haus nicht mehr ablaufen, ...
• Kfz: Bußgeld
  Wer eine Ordnungswidrigkeit begangen hat, kann mit Verwarnungs- oder Bußgeld belegt werden. Wenn ein Verkehrsteilnehmer gegen verkehrsrechtliche Bestimmungen und Vorschriften verstoßen hat, wird ...
• Kfz: Ordnungswidrigkeiten
  Neben der Polizei überwachen die Städte und Gemeinden auf ihrem jeweiligen Gebiet sowohl den ruhenden als auch den fließenden Verkehr. Eingeleitete ...
• Kfz: Verkehrszeichen- und Ampelstörung
  Störungen bei Ampelanlagen oder Beschädigungen bei Verkehrszeichen können Sie unter Angabe der Störung bzw. des beschädigten Verkehrszeichen mit genauer Standortangabe (Straße, Hausnummer) melden. ...
• Kfz: Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
  Verkehrszeichen (kurz VZ) und Verkehrseinrichtungen dienen der Verkehrsregelung. Sie werden behördlich angeordnet und sind vom Verkehrsteilnehmer eigenverantwortlich zu beachten. Zu den ...
• Kfz Zulassungsbescheinigung - Halterdaten (Name/Adresse) ändern
  Änderungen der Halterangaben ( persönliche Änderungen wie z.B. Namensänderung durch Heirat oder Scheidung und Adressänderungen) müssen unverzüglich der Zulassungsbehörde mitgeteilt werden. Zur ...
• Kinder mit Behinderungen im Kindergarten- und Vorschulalter
  Kindergartenbetreuung Kinder mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Kinder ab dem 3. Lebensjahr werden wohnortnah in Kindergärten gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung betreut. An ...
• Kinder- und Jugendschutz
  Unter "Kinder- und Jugendschutz" wird eine Vielzahl von Regelungen und Maßnahmen verstanden, die dazu beitragen, Kinder und Jugendliche vor Gefahren für ihr Wohl zu schützen. Junge Menschen haben ...
• Kinderreisepass
  Kinderreisepässe werden ab 01.11.2007 für eine Gültigkeitsdauer von sechs Jahren ausgestellt. Sie können einmal verlängert werden, maximal aber mit einer Gültigkeit bis zur Vollendung des 12. ...
• Kindertagesbetreuung
  Formen der Kindertagesbetreuung sind Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, -gärten, -horte, altersübergreifende Tageseinrichtungen) und Kindertagespflege. Die frühkindliche ...
• Kindertageseinrichtungen
  Tageseinrichtungen für Kinder dienen der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern. Jedes Kind hat mit Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Platz im Kindergarten. ...
• Kleinkläranlagen
  Wenn für Ihr Grundstück kein Anschluss an die Abwasserbeseitigungsanlagen Ihrer Gemeinde besteht, kann Ihr Abwasser bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen über eine Kleinkläranlage gereinigt ...
• Kommunale Ehrungen
  Persönlichkeiten, die sich um eine Gemeinde besonders verdient gemacht haben, können mit dieser Auszeichnungen geehrt werden.Die zu würdigenden Leistungen können dabei sehr unterschiedlich sein; ...
• Ladenöffnungszeiten
  In Hessen dürfen Verkaufsstellen an Werktagen für den geschäftlichen Verkehr mit Kundinnen und Kunden von 0 bis 24 Uhr geöffnet sein. Verkaufsstellen müssen zu folgenden Zeiten für den ...
• Landschaftspflege
  Ziel der Landschaftspflege ist die Erhaltung und Entwicklung der Landschaft mit ihrer Vielfalt und Eigenart, ihren Lebensräumen sowie ihren Lebensstätten für Tier- und Pflanzenarten. Das ...
• Landschaftsplanung
  Die Landschaftsplanung in Hessen stellt einen Beitrag zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren dar und sorgt dafür, dass die Erfordernisse des Naturschutzes kalkulierbar werden. Die ...
• Landschaftsschutz
  Der Landschaftsschutz umfasst alle Maßnahmen zum besonderen Schutz und zur Pflege von Natur und Landschaft eines bestimmten Gebietes. Ziele sind die Erhaltung, Entwicklung oder Wiederherstellung der ...
• Landwirtschaft: Wildschäden
  Ersatzpflichtige Wildschäden sind durch bestimmte Wildarten (Rotwild, Damwild, Sikawild, Muffelwild, Schwarzwild, Rehwild, Wildkaninchen und Fasane) verursachte Schäden an Grundstücken und Pflanzen, ...
• Lärmschutz
  Lärmschutz bezeichnet alle Maßnahmen zum Schutz vor erheblich belästigendem oder gesundheitsgefährdendem Lärm. Die gesetzlichen Regelungen zum Lärmschutz dienen dem Interessenausgleich zwischen ...
• Lebenspartnerschaft - Aufhebung
  Eine Lebenspartnerschaft wird auf Antrag eines oder beider Lebenspartner durch Beschluss des Familiengerichts aufgehoben. Voraussetzung für die Aufhebung ist, dass die Lebenspartner entweder seit ...
• Lebenspartnerschaft - Begründung
  Seit August 2001 besteht in Deutschland die Möglichkeit, dass zwei gleichgeschlechtliche Partnerinnen oder Partner eine Lebenspartnerschaft begründen. Beide Partner haben die beabsichtigte ...
• Lebenspartnerschaftsurkunde
  Die Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft wird im Lebenspartnerschaftsregister des Standesamts eingetragen („beurkundet“). Auf der Grundlage dieser Beurkundung stellt ...
• Lohnsteuerkarte
  Auf der Lohnsteuerkarte werden Merkmale zur Besteuerung festgehalten. Sie erhalten die Lohnsteuerkarte in der Regel bis spätestens Ende Oktober für das folgende Kalenderjahr. Für die Eintragungen ...
• Meldebestätigung
  Eine amtliche Meldebestätigung erhalten Sie, wenn Sie sich mit einer Haupt- oder Nebenwohnung bei der für diese Wohnung zuständigen Meldebehörde anmelden. Sie ist ...
• Meldepflicht
  Wenn Sie eine Wohnung beziehen oder aus einer Wohnung ausziehen, müssen Sie sich innerhalb einer Woche bei der Meldebehörde an- bzw. abmelden. Wenn Sie im Inland ...
• Melderegisterauskunft
  Jedermann kann über eine dritte Person auf Antrag eine Melderegisterauskunft erhalten. Diese Auskunft ist gebührenpflichtig.   Jede Einwohnerin ...
• Musikschule
  Musikschulen sind Bildungseinrichtungen, deren wesentliche Aufgaben die Vermittlung einer musikalischen Grundbildung, die Herausbildung des Nachwuchses für das Laien- und Liebhabermusizieren, die ...
• Nachbarrecht / Nachbarschutz
  Bäume und Sträucher, Abstände und Gewohnheiten, Geräusche, Katzen, Hunde und nicht zuletzt natürlich die Kinder: es gibt viele Anlässe, dass aus der nachbarlichen Gemeinschaft ein handfester Streit ...
• Nachbarschaftsangelegenheiten
  Eine Baumaßnahme wirkt sich auf die Nachbargrundstücke des Baugrundstückes aus. Deshalb enthält die Bauordnung zahlreiche Vorschriften, die dem Schutz der Nachbarn dienen. Hierzu zählen z. B. ...
• Nachlass
  Unter Nachlass versteht man alle Vermögensrechte und Verbindlichkeiten des Verstorbenen oder der Verstorbenen, die im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf den Erben oder die Erbin übergehen. Wer seine ...
• Namensänderung
  siehe Namensrecht
• Namensgebung (-erklärung)
  siehe Namensrecht
• Naturschutz: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
  Ziel des Naturschutzes ist es, Natur und Landschaft auf Grund ihres eigenen Wertes und als Lebensgrundlage des Menschen zu erhalten. Da immer deutlicher wird, dass schwere Beeinträchtigungen oder ...
• Obdachlosenhilfe
  Die wesentliche Aufgabe der Obdachlosenhilfe ist es, Menschen in besonders schwierigen sozialen Situationen, in finanziellen Notlagen oder in Wohnungsfragen zu helfen. Es werden umfassende ...
• ÖPNV
  Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPV) spielt in Hessen eine große Rolle. Das gesamte Bundesland ist durch die Verkehrsverbünde mit Straßenbahn, S - Bahn und Bus vernetzt. Informationen zu den ...
• Parkausweis für Anwohner
  Einen Parkausweis für Bewohner müssen Sie beantragen. Einen Anspruch auf einen Parkausweis für Bewohner hat, wer in dem Bereich mit Bewohnerparkbevorrechtigung meldebehördlich registriert ist und ...
• Parkausweis für Handwerker
  Seit dem 01.07.2006 gibt es den sogenannten Handwerker-Parkausweis für die Region Frankfurt RheinMain. Dieser wird in Form einer vereinheitlichten Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 ...
• Parkausweis für Schwerbehinderte
  Sie wohnen in Hessen und benötigen einen Parkausweis für Schwerbehinderte? Schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung (Merkzeichen "aG") oder blinde Menschen (Merkzeichen "Bl") ...
• Pass für Geringverdienende
  Wenn Sie lediglich über ein geringes Einkommen verfügen, können Sie in Ihrer Stadt oder Gemeinde oder evtl. in Ihrem Landkreis einen “Pass für Geringverdienende” (z. B. “Frankfurt-Pass”) erhalten. ...
• Personalausweis
  Für Deutsche, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen, besteht die Pflicht, einen gültigen Personalausweis zu besitzen und ihn auf Verlangen einer zur ...
• Personalausweis - Adresse ändern
  Wenn sich die Adresse der Personalausweisinhaberin bzw. des Personalausweisinhabers wegen eines Umzugs geändert hat, ist nicht nur innerhalb einer Woche bei der Meldebehörde die Anmeldung ...
• Personalausweis: Verlustanzeige
  Ist der Personalausweis abhanden gekommen, d.h. der Personalausweis ist unauffindbar, verlorengegangen oder entwendet worden, hat die Ausweisinhaberin bzw. der Ausweisinhaber die Pflicht, der ...
• Personalausweis, vorläufiger
  Für den Fall, dass Sie einen Personalausweis sofort benötigen und Sie nicht auf die Herstellung eines regulären Personalausweises durch die Bundesdruckerei GmbH warten können, weil Sie sich ...
• Pfandleihgewerbe: Erlaubnis
  Wenn Sie die Verleihung von Geld gegen die Verpfändung von beweglichen Gegenständen gewerblich ausführen wollen, benötigen Sie eine Pfandleihererlaubnis. Ebenso benötigen Sie eine Erlaubnis, wenn ...
• Plakatierungen
  Das kulturelle Leben in Hessen zeichnet sich durch eine vielfältige Veranstaltungskultur aus. Konzerte, Lesungen, Ausstellungen, Aufführungen sind in HessenTeil der kulturellen Vielfalt. Die ...
• Ratten melden
  Ratten treten in der Regel dort auf, wo sie ausreichend Nahrung, Unterschlupf und Nistmöglichkeiten finden. Sie übertragen gefährliche Krankheiten. Kot und Urin führen zu Geruchsbelästigung und ...
• Raumordnung
  Aufgabe der Raumordnung des Landes ist es, nach Maßgabe der Leitvorstellung und der Grundsätze des Raumordnungsgesetzes 1. durch zusammenfassende, übergeordnete Regionalpläne, 2. durch Abstimmung ...
• Reiseausweis als Passersatz
  Deutschen Staatsbürgern, deren Grenzübertrittsdokumente zeitlich abgelaufen sind, kann in Ausnahmefällen - gemäß den Bestimmungen des Passgesetzes - von den Grenzbehörden noch unmittelbar ...
• Reisegewerbekarte, Ausstellung
  Ein Reisegewerbe liegt vor, wenn jemand gewerbsmäßig ohne vorhergehende Bestellung außerhalb seiner gewerblichen Niederlassung oder ohne eine solche zu haben Waren feilbietet bzw. ankauft oder ...
• Reisegewerbekarte, Erweiterung
  siehe Reisegewerbekarte, Ausstellung
• Reisegewerbekarte, Verlängerung
  siehe Reisegewerbekarte, Ausstellung
• Reisepass
  Zur Einreise in bestimmte Staaten benötigen deutsche Staatsangehörige einen Reisepass. Über die Einreisebestimmungen weltweit informiert das Auswärtige Amt auf seiner Internetseite ...
• Reisepass - Herstellungsdauer verkürzen (Expresspass)
  Die Lieferzeit für einen Reisepass beträgt in der Regel 3 bis 4 Wochen. Benötigen Sie Ihren Reisepass bereits früher, können Sie einen ...
• Reisepass: Kind mit eintragen
  Die Eintragung eines Kindes in den elterlichen Reisepass ist ab 01.11.2007 nicht mehr zulässig . Hintergrund dafür ist die Anpassung an internationale Entwicklungen, ...
• Reisepass: Status der Beantragung - Auskunft
  Informationen über den jeweiligen Status Ihres Antrags auf Ausstellung eines Reisepasses und/oder Personalausweises  erhalten Sie bei der zuständigen Pass- und ...
• Reisepass: Verlustanzeige
  Ist der Passinhaberin bzw. dem Passinhaber der Reisepass abhanden gekommen, d.h. der Pass ist unauffindbar, verlorengegangen oder entwendet worden, hat die Passinhaberin bzw. der Passinhaber die ...
• Reisepass, vorläufiger
  Ein vorläufiger maschinenlesbarer Reisepass wird nur in besonderen Einzelfällen ausgestellt, beispielsweise wenn ein Pass sofort benötigt wird und die Ausstellung eines regulären Passes nicht ...
• Rente / Rentenversicherung
  Um von Anfang an, also mit Beginn des Rentenanspruchs, das Rentenleben genießen zu können, ist es wichtig, sich rechtzeitig um die Beantragung der Rente zu kümmern, denn Leistungen der gesetzlichen ...
• Sammlungen
  Sammlungen bedürfen in Hessen keiner Erlaubnis. Was sollte ich noch wissen?   Auskünfte und Bewertungen zu Spenden suchenden Organisationen gibt das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen ...
• Schaustellung von Personen, Erlaubnis
  Wer Personen gewerblich zur Schau (z.B. Striptease-Darbietungen, Table-Dance o.ä.)stellen will, braucht eine Erlaubnis des zuständigen Ordnungsamtes. Die Erlaubnis kann für eine einmalige ...
• Schulwegsicherheit
  Schulwegsicherheit lässt sich am besten in Zusammenarbeit von Verwaltung, Polizei, Politik, Schulen und Eltern erreichen. Auf der Grundlage erhobener Daten (Unfalltypensteckkarte der Polizei, ...
• Seniorenvertretung/Seniorenbüro
  Die Landesseniorenvertretung ist ehrenamtlich, überkonfessionell und überparteilich tätig. Sie verfolgt keine wirtschaftlichen Ziele und ihre Mitglieder erhalten keine Zuwendungen. Folgende ...
• Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichen Straßen und Plätzen
  Wenn ein Bürger öffentliche Straßen - anders als vom Träger der Straßenbaulast vorgesehen oder abweichend von straßenverkehrlichen Vorschriften - nutzen möchte, stellt dies eine Sondernutzung dar, ...
• Sperrzeit
  Als Sperrzeit bezeichnet man die gesetzlich geregelten Zeiträume, in denen Gaststätten, Bars, Speiserestaurants,Diskotheken, Biergärten etc. geschlossen sind. Die Sperrzeit dient in erster Linie dem ...
• Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit: Aufstellerlaubnis
  Wenn Sie zu gewerblichen Zwecken Spielgeräte mit Geld- oder Warengewinnmöglichkeit aufstellen wollen, benötigen Sie eine Erlaubnis. Daneben müssen Sie Ihr Gewerbe anmelden. Sie dürfen nur ...
• Spielhallenerlaubnis
  Wenn Sie gewerbsmäßig eine Spielhalle oder ein Unternehmen betreiben wollen, das sich ausschließlich oder überwiegend mit der Aufstellung von Spielgeräten oder der Veranstaltung anderer Spiele ...
• Standplatzgenehmigung
  Als Gewerbetreibender benötigen Sie für die Teilnahme an Märkten eine Standplatzgenehmigung. Welche Unterlagen werden benötigt? Sie müssen eine Reisegewerbekarte , sofern der Markt nicht nach der ...
• Sterbefall - anzeigen
  Der Tod eines Menschen muss beim Standesamt angezeigt werden. Anzeigepflichtige Die Anzeigepflicht trifft bei Sterbefällen in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen ...
• Sterbeurkunde
  Der Tod eines Menschen wird im Sterberegister des Standesamts eingetragen („beurkundet“). Auf der Grundlage dieser Beurkundung stellt der ...
• Steuerklassenwechsel
  Siehe Lohnsteuerkarte
• Steuerliche Lebensbescheinigung
  Eine steuerliche Lebensbescheinigung wird benötigt, wenn der Kinderfreibetrag für ein Kind auf der Lohnsteuerkarte eingetragen werden soll und das Kind nicht im Haushalt des Steuerpflichtigen ...
• Straßenbeleuchtungsstörung
  Defekte Straßenlaternen können Sie unter Angabe der Standortbeschreibung oder der Lampennummer (ist auf der Straßenlaterne vermerkt) melden.
• Straßenreinigung
  Die Straßenreinigung für Sie als Anlieger ist in der Straßenreinigungssatzung Ihrer Gemeinde geregelt. Die Gemeinden können dabei die Verpflichtung zur Reinigung den Anliegern auferlegen. Sie können ...
• Tierische Nebenprodukte - beseitigen (Tierkörperbeseitigung)
  Tote Haustiere und bestimmte Abfälle tierischer Herkunft, wie z. B. Schlachtabfälle oder Speisereste aus Restaurants oder Großküchen, müssen ordnungsgemäß entsorgt werden. Die unschädliche ...
• Tourismus
  Hessen bietet für seine Besucherinnen und Besucher viele interessante und spannende Seiten. Entdecken Sie den Charme der hessischen Mittelgebirge Taunus, Westerwald, Rhön, Odenwald, Spessart, ...
• Trinkwasserpreise
  Die hessische Landeskartellbehörde überprüft intensiv die Wasserpreise in Hessen, die in den alten Bundesländern die höchsten sind; für Wassergebühren ist die Kommunalaufsicht der zuständige ...
• Untersuchungsberechtigungsschein
  Wer noch nicht 18 Jahre alt ist und ein Beschäftigungsverhältnis beginnen will, muss sich einer ärztlichen Untersuchung (Jugendarbeitsschutzuntersuchung) unterziehen. Ohne diese Untersuchung dürfen ...
• Veränderungssperren
  Eine Veränderungssperre dient der Sicherung der Bauleitplanung insbesondere für größere Verkehrsbauprojekte. Mit Prüfungsbeginn der Pläne in einem Planfeststellungsverfahren dürfen auf den von der ...
• Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum - Genehmigung
  Für Veranstaltungen, bei denen öffentliche Straßen durch die Anzahl der Teilnehmer oder deren Verhalten mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, ist eine Erlaubnis erforderlich. ...
• Veranstaltungen: StVO - Erlaubnisse und Ausnahmen
  Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen der Erlaubnis. Insbesondere handelt es sich dabei um:   Motorsportliche Veranstaltungen mit Kfz ...
• Veranstaltungsgenehmigung
  Wenn Sie eine öffentliche Veranstaltung planen, die nicht dem Straßenverkehrsrecht unterliegt, müssen Sie ggf. hierfür erforderliche Genehmigungen frühzeitig, spätestens aber ca. 2 Wochen vor der ...
• Vereine
  Vereine sind Organisationen, in denen sich Personen zu einem bestimmten gemeinsamen Zweck zusammengeschlossen haben. Struktur und Aufgaben eines Vereins sind in der Vereinssatzung festgelegt. An ...
• Verkehrsraumeinschränkung - Genehmigung
  Für jede Maßnahme, die eine Einschränkung und Sondernutzung öffentlichen Verkehrs-raumes beansprucht, ist eine Genehmigung einzuholen. Sofern der Fahrzeugverkehr von der Verkehrsraumeinschränkung ...
• Verkehrsüberwachung
  Das deutsche Verkehrsrecht setzt sich aus einer Vielzahl unterschiedlicher Gesetze zusammen. Die wichtigsten Gesetze des Verkehrsrechts sind das Straßenverkehrsgesetz ( StVG ) und, ...
• Versteigerer: Erlaubnis
  Wenn Sie die Versteigerung fremder beweglicher Sachen, fremder Grundstücke oder fremder Rechte gewerblich betreiben wollen, benötigen Sie eine Versteigerererlaubnis. Daneben müssen Sie Ihr Gewerbe ...
• Vorkaufsrecht
  Die Gemeinde besitzt zur Sicherung und Verwirklichung ihrer Bauleitplanung ein Vorkaufsrecht. Dieses umfasst beispielsweise Grundstücke im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, wenn das fragliche ...
• Vorläufige Gaststättenerlaubnis
  Personen, die einen erlaubnisbedürftigen Gaststättenbetrieb von einer anderen Person übernehmen möchten, kann die Ausübung des Gaststättengewerbes bis zur Erteilung der endgültigen Erlaubnis mit ...
• Wählbarkeitsbescheinigung
  Bewerberinnen und Bewerber, die zu einer Wahl antreten wollen, müssen bei Einreichung des Wahlvorschlages nachweisen, dass sie sie wählbar sind. An wen muss ich mich wenden? ...
• Wahlen
  Die Bürgerinnen und Bürger können sich an der politischen Willensbildung auf Bundes-, Landes- und auch auf der gemeindlichen Ebene durch die Teilnahme an Wahlen und an Abstimmungen beteiligen. Die ...
• Wahlhelfer
  Wahlhelfer sind wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger, die am Wahltag in den Wahlvorständen als Wahlvorsteherin oder Wahlvorsteher und Beisitzerinnen und Beisitzer die Wahlhandlung ...
• Wahlrechtsbescheinigung
  Um an einer Wahl teilzunehmen, bedarf es eines gewissen Rückhalts in der Bevölkerung. Daher sehen alle Wahlgesetze vor, dass für Wahlvorschläge von Parteien, Wählergruppen und ...
• Wahlschein
  Weitere Informationen finden Sie unter Briefwahl .
• Wehrerfassung
  Alle Männer, die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, mindestens 18 Jahre alt sind und ihren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, sind grundsätzlich wehrpflichtig. Die ...
• Werbeanlage
  Unter Werbeanlagen werden die Werbeformen verstanden, bei denen der Werbeträger vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar ist. Werbeanlagen gelten nach der Hessischen Bauordnung (HBO) als bauliche ...
• Winterdienst
  Der Winterdienst hat im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit sicherzustellen, dass bei Glätte und Schnee durch Streuen und Räumen die Straßen und Gehwege auch weiterhin sicher befahrbar bzw. begehbar ...
• Wirtschaftsförderung regional
  Unternehmerinnen und Unternehmern, Bürgerinnen und Bürgern, die in Hessen investieren oder tätig werden wollen, stehen regional wie landesweit vielfältige Hilfen zur Verfügung. An wen muss ich mich ...
• Wohnberechtigungsschein
  Einen Wohnberechtigungsschein (WBS) benötigen Sie zum Bezug von Wohnungen, die nach den Landeswohnungsbauprogrammen aufgrund der Wohnungsbaugesetze oder des Wohnraumförderungsgesetzes gefördert ...
• Wohnung Abmeldung
  Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht, hat sich innerhalb einer Woche bei der Meldebehörde abzumelden. Eine Abmeldung Ihrer Wohnung ...
• Wohnung Anmeldung
  Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb einer Woche bei der Meldebehörde seines Wohnortes anzumelden. Hat die Meldebehörde Ihres neuen Wohnortes für die Anmeldung ...
• Wohnung Ummeldung
  Sie ziehen innerhalb Ihrer Stadt/Gemeinde um? Dann müssen Sie sich innerhalb einer Woche nach Bezug der (neuen) Wohnung ummelden. Bei der Gelegenheit ist in der Regel auch eine ...
• Wohnungsbauförderung
  Wenn Sie sich entschlossen haben, ein Eigenheim oder eine Eigentumswohnung zu bauen oder zu erwerben können Sie staatliche Fördermöglichkeiten in Anspruch nehmen. Wer kann eine Förderung des Landes ...
• Zuwendungsbestätigung (Spendenbescheinigung)
  Ausgaben zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke im Sinne der §§ 52-54 der Abgabenordnung können beim Spender unter Berücksichtigung bestimmter Höchstsätze (20% des Gesamtbetrags der Einkünfte oder ...
• Zweitwohnung / Nebenwohnung
  Hat eine Einwohnerin oder ein Einwohner mehrere Wohnungen im Inland, so ist eine dieser Wohnungen die Hauptwohnung. Nebenwohnung ist jede weitere Wohnung. Hierzu ist gesetzlich ...
• Zweitwohnungssteuer
  Die Städte und Gemeinden in Hessen können in eigener Zuständigkeit und rechtlicher sowie kommunalfinanzpolitischer Eigenverantwortung entscheiden, ob und in welchem Umfang sie Zweitwohnungssteuer ...