Der Zuständigkeitsfinder für Hessen: Was erledige ich wo?

Leistungen A-Z

Winterdienst / Räum- und Streupflicht

Leistungsbeschreibung

Unter Winterdienst versteht man die Erhaltung der Verkehrssicherheit auf Straßen, Plätzen und Wegen bei Behinderungen durch Schnee oder Eis. Der Winterdienst hat sicherzustellen, dass bei Glätte und Schnee durch Streuen und Räumen die Straßen und Gehwege auch weiterhin sicher befahrbar bzw. begehbar sind.

Die Räum- und Streupflicht obliegt dem Grundstückseigentümer, bei öffentlichen Straßen dem Träger der Straßenbaulast. Der Straßenbaulastträger hat im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit nach besten Kräften die Begeh-/Befahrbarkeit sicherzustellen.

Im Allgemeinen verpflichten Städte und Gemeinden die Straßenanlieger durch eine Satzung, die Gehwege vor ihren Grundstücken vom Schnee zu räumen und bei Glätte zu bestreuen.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit für den Winterdienst auf den Straßen liegt in der geschlossenen Ortslage bei den jeweiligen Gemeinden bzw. Städten.

Inwieweit diese durch Satzung auf die Straßenanlieger übertragen wurde, erfahren Sie bei Ihrer Gemeinde-/Stadtverwaltung.

zuständige Stelle

Rechtsgrundlage

  • § 9 Abs. 2 Hessisches Straßengesetz (HStrG)
  • § 10 Abs. 4 HStrG
  • Ggf. Satzung Ihrer Gemeinde bzw. Stadt

Fachlich freigegeben durch

Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie,Verkehr und Landesentwicklung

Fachlich freigegeben am

26.04.2013

Zuständige Stelle:

Stadt Hanau - Abfallwirtschaft und Straßenreinigung

Adresse:
Daimlerstraße 5
63450 Hanau, Brüder-Grimm-Stadt
Telefon:
06181 295-300
E-Mail:

1 Ergebnisse in Formulare

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Formulare für Stadt Hanau - Abfallwirtschaft und Straßenreinigung:

  • Winterdienst, Flyer
    • Externe Internetadresse: Formular 'Winterdienst, Flyer'

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